Zerstrittene rechtskonservative Opposition will zusammenarbeiten

Warschau. Die größte Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit, kurz PiS, will künftig mit der von ihr abtrünnigen Gruppierung „Solidarna Polska“ (zu Deutsch: Solidarisches Polen) zusammenarbeiten. Was vor einiger Zeit noch undenkbar war, ist öffentlich während einer Demonstration für den erzkatholischen Fernsehsender TV-Trwam am Wochenende vereinbart worden. Während seiner Rede an die Demonstranten sagte PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski:

„Ich wende mich an alle. Ich wende mich aber auch an Dich, Zbigniew. Lass uns vergessen, worum wir uns gestritten waren. Lass uns vergessen, was böse war. Lass uns zusammen gehen, kommt zurück. Denn das ist der einzige Weg zum Sieg.“

Der Chef der Gruppierung Solidarna Polska Zbigniew Ziobro hat die Handreichung seines politischen Ziehvaters Kaczynski angenommen und sagte unter Beifall der Menge:

„Wir wollen zusammen gehen. Wir Solidarisches Polen werden zusammenarbeiten mit der Recht und Gerechtigkeit und den Familien von Radio Maryja aber auch der Gewerkschaft Solidarnosc. Wir werden zusammen sein und zusammen gewinnen.“

Kaczynskis Einladung, wieder in die Reihen der PiS zurückzukehren, so Ziobro auf einer Pressekonferenz, werde er nicht annehmen. Doch die Parteien im rechts-konservativen Lager seien zu sehr zerstritten, um nicht zusammenzuarbeiten. Solidarna Polska wolle daher künftig mit der Kaczynski-Partei in eine Regierungskoalition gehen.

Zbigniew Ziobro und weitere ehemalige PiS-Abgeordnete hatten nach der Parlamentswahl im vergangenen Herbst aus Protest gegen Kaczynski und seine Macht in der Partei Recht und Gerechtigkeit die neue Gruppierung Solidarisches Polen gegründet. Der Fraktion gehören 20 der 460-Sejm-Abgeordneten an.

IAR/mn